Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen für Beratungs-, Planungs- und Integrationsleistungen von HIS Integration.
His Integration – Inh. Seyed Amirarsalan Hosseini
Havinganstraße 10, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen His Integration Inh. Seyed Amirarsalan Hosseini (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern (Verbraucher und Unternehmer) über Planungs-, Beratungs-, Programmier- und Handelsleistungen im Bereich Smart-Home, Gebäudeautomation, Netzwerktechnik und digitaler Haustechnik. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt schriftlich zu.
§ 2 Leistungsumfang
Der Auftragnehmer ist kein Meisterbetrieb und führt keine zulassungspflichtigen handwerklichen Tätigkeiten im Sinne des § 1 HwO (Anlage A) selbst aus. Der Auftragnehmer erbringt ausschließlich: Planung, Beratung, Projektierung, Softwareentwicklung, Programmierung und Konfiguration von Smart-Home- und Automationssystemen, Netzwerktechnik, Server-/Cloud-/Fernzugriffslösungen sowie Fachhandel mit entsprechenden Komponenten.
Ebenfalls Bestandteil der Leistung sind vorbereitende Elektro- und Bauarbeiten ohne Anschluss an das Stromnetz, insbesondere: Verlegen von Leerrohren, Einziehen von Kabeln, Vorbereitung von Wand- und Deckendurchbrüchen sowie sonstige bauliche Vorarbeiten für die spätere Installation durch eine Elektrofachkraft. Der eigentliche Netzanschluss sowie die elektrotechnische Inbetriebnahme sind hiervon ausdrücklich ausgenommen und erfolgen ausschließlich durch den beauftragten externen Meisterbetrieb.
Soweit im Rahmen eines Projekts zulassungspflichtige handwerkliche Leistungen erforderlich sind (z. B. Elektroinstallation, Anschluss an das Stromnetz), werden diese ausschließlich durch einen beauftragten externen Meisterbetrieb ausgeführt. Dieser wird gesondert beauftragt und haftet für seine Leistungen eigenständig nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Der Auftragnehmer übernimmt insoweit keine eigene vertragliche oder gewährleistungsrechtliche Verantwortung für die Ausführung dieser Fremdleistungen, sondern nur für deren ordnungsgemäße Vermittlung/Koordination, sofern diese ausdrücklich vereinbart wurde.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
Kostenvoranschläge sind kostenfrei und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Der Vertrag kommt durch schriftliche (auch elektronische) Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande, bei größeren Projekten durch beiderseits unterschriebenes Angebot.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, netto zzgl. gesetzlicher USt. Grundsätzlich gilt Vorkasse. Abweichende Zahlungsvereinbarungen (z. B. Abschlagszahlungen, Zahlungsziele) werden je nach Projektumfang schriftlich individuell festgelegt.
Zusätzlich anfallende Materialkosten, die im ursprünglichen Angebot nicht enthalten waren (z. B. durch Projektänderungen, zusätzlich erforderliche Komponenten oder Kundenwünsche), werden gesondert erfasst und nachträglich in Rechnung gestellt. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber vor Beauftragung solcher Zusatzmaterialien nach Möglichkeit vorab.
§ 5 Lieferung und Leistungserbringung
Liefer- und Ausführungstermine werden nach bestem Ermessen genannt und sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, unverbindlich. Höhere Gewalt und Lieferengpässe bei Vorlieferanten verlängern die Frist angemessen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
§ 7 Gewährleistung
Für eigene Leistungen des Auftragnehmers (Planung, Beratung, Software, Handelsware) gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte – gegenüber Unternehmern 12 Monate, gegenüber Verbrauchern die gesetzlichen Fristen. Für zulassungspflichtige handwerkliche Leistungen Dritter (Meisterbetrieb) gelten deren eigene Gewährleistungsbedingungen; Ansprüche sind direkt gegenüber dem ausführenden Meisterbetrieb geltend zu machen.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Wird der Vertrag mit einem Verbraucher außerhalb der Geschäftsräume des Auftragnehmers (z. B. beim Kunden vor Ort) oder im Fernabsatz geschlossen, steht dem Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (His Integration Inh. Seyed Amirarsalan Hosseini, Havinganstraße 10, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler) mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Wünscht der Verbraucher, dass die Leistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, muss er dies ausdrücklich verlangen; er hat dann anteilig Wertersatz zu leisten.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung von HIS Integration.
§ 11 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers (53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler).